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Redaktion: Heinz Schmitz
Online-Wahlen als Chance für mehr Demokratie?!
Soll die Politik mehr digitale Demokratie wagen? Eine aktuelle Studie von Kaspersky Lab zum Thema Online-Wahlen – inklusive einer repräsentativen Umfrage innerhalb der deutschen Bevölkerung im Vorfeld der Bundestagswahlen 2017 – zeigt, dass digitale Wahlen von den Deutschen als eine Chance für mehr direkte Demokratie, höhere Wahlbeteiligung und einfachere Wahlprozesse verstanden werden. Die Befragung zum Thema Online-Wahlen illustriert eine hohe Zustimmung der Deutschen für mögliche Online-Wahlen. Demnach würden 56 Prozent der wahlberechtigten Deutschen bei der Bundestagswahl 2017 ihre Stimme gerne über das Internet abgeben. Die Studie „Stimmabgabe per Klick – So steht Deutschland zum Thema Online-Wahl“ zeigt aber auch, dass Online-Wahlen für die Parteien in Deutschland derzeit (noch) kein Thema sind.
Es stellt sich zudem die Frage, ob digitale Wahlen gemäß den wahlrechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland überhaupt umsetzbar wären? Online-Wahlen müssen sich an den vom Grundgesetz vorgeschriebenen Wahlgrundsätzen orientieren. In einem Urteil aus dem Jahr 2009 sieht das Bundesverfassungsgericht diese Grundsätze nicht gegeben, schließt Online-Wahlen allerdings unter bestimmten Voraussetzungen nicht aus. Diverse Experten auf nationaler sowie europäischer Ebene kommen überdies zu dem Schluss, dass Online-Wahlen bei entsprechendem Schutz der Wahlsysteme sowie breiter Akzeptanz unter der Bevölkerung durchaus zeitgemäß seien und bestimmte Vorteile böten.
Mehr als jeder zweite Deutsche geht von höherer Wahlbeteiligung bei Online-Wahlen aus. Die Befragung von Kaspersky Lab fördert neben der allgemeinen Zustimmung weitere positive Signale innerhalb der Bevölkerung hinsichtlich digitaler Wahlprozesse zu Tage:
Höhere Wahlbeteiligung: 56 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass mit der Möglichkeit der Online-Wahl die Wahlbeteiligung steigen könnte
Ansprache jüngerer Wählerschichten: Der Aussage, dass die Wahlbeteiligung durch Online-Wahlen bei jüngeren Bürgern steigen würde, stimmt mit 63 Prozent der Wähler die überwiegende Mehrheit zu.
Einfacher Prozess: Ebenso viele (56 Prozent) sehen darin eine Vereinfachung des Wahlvorgangs, mit weniger Wartezeiten im Wahllokal und schnellerer Auszählung.
Mehr direkte Demokratie: Auch sieht jeder vierte deutsche Wahlberechtigte (24 Prozent) in Online-Wahlen ein gutes Mittel für mehr direkte Demokratie.
Fehlende Gewohnheit? Nur 17 Prozent der Deutschen würden bei einer Wahl via Internet das Ritual zum Gang an die Wahlurne vermissen.
„Eine Mehrheit der Befragten sieht den Einsatz des Internets bei Bundestagswahlen in Deutschland auch als ein Mittel, um die Wahlbeteiligung steigern zu können“, so Holger Suhl, General Manager DACH bei Kaspersky Lab. „Sofern die Cybersicherheit gewährleistet ist, könnten Online-Wahlen helfen, die Demokratie und das Vertrauen in die politischen Prozesse zu stärken.“
Datenschutz und Cybersicherheit sind für die deutschen Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich sehr wichtig. So zeigt die repräsentative Umfrage von Kaspersky Lab, dass nur 29 Prozent ihre Daten für sicher halten. Die Hälfte (49 Prozent) wünscht sich mehr Datenschutz. Auch stimmten 49 Prozent der Aussage zu, dass der gläserne Bürger bereits real sei, und sie nicht mehr Daten preisgeben möchten.
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